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Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Tambourine-Man hat geschrieben: ↑

So 4. Mär 2018, 10:23

Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Das ist doch der falsche Ansatz. Es sollte doch nicht um Machterhalt, sondern um Politik gehen und die kann man schlicht am Besten an der Regierung machen. Und sollte die SPD gute Politik machen, werden auch die Wahlergebnisse wieder stimmen. Ist natürlich die Frage welche Politik man mit der CDU gemeinsam durchsetzen kann.

Tambourine-Man hat geschrieben: ↑

So 4. Mär 2018, 10:23

Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe.

Wobei ich mich in den letzten Monaten immer mehr gefragt hab, was dieses "inhaltlich neu aufstellen" eigentlich bedeutet. Mein Eindruck ist, die meisten SPDler wissen das auch nicht so genau, hauptsache Neuanfang - damit hätte man dann tatsächlich eine HSV-Analogie

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Hätte ich auch interessant gefunden, weil die CDU dann sich nicht gemütlich Schwarz-Gelbe Entscheidungen treffen hätte können, sondern immer linke Parteien als Mehrheitsbeschaffer nötig gewesen wären (gehe davon aus, dass die CDU dafür die AfD ganz stark vermeiden wollen würde). Das hätte dann (in der Theorie) wesentlich progressivere und linkere Politik bringen können.
Ist aber halt auch viel Vermutung und die große Instabilität von Minderheitsregierungen ist schon eine Gefahr. Das klappt in Schweden z.B. auch nur, wenn alle relevanten Parteien bereit sind, konstruktiv zusammenzuarbeiten.

akropeter hat geschrieben: ↑

So 4. Mär 2018, 10:44

Tambourine-Man hat geschrieben: ↑

So 4. Mär 2018, 10:23

Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Das ist doch der falsche Ansatz. Es sollte doch nicht um Machterhalt, sondern um Politik gehen und die kann man schlicht am Besten an der Regierung machen. Und sollte die SPD gute Politik machen, werden auch die Wahlergebnisse wieder stimmen. Ist natürlich die Frage welche Politik man mit der CDU gemeinsam durchsetzen kann.

Richtig, das geht bei der ganzen (teils zur Polemik neigenden) Debatte ein wenig unter. Jeder, der ernsthaft Politik betreiben will, muss am Ende ein Interesse an Machtoptionen haben, das gilt für die Linke, wie die SPD oder auch der AfD. Am Ende geht es ja um Gestaltung und das geht am effektivsten in der Regierung.

Ich sehe auch nicht, dass eine GroKo automatisch zu schlechteren Wahlergebnissen führen muss - der ganze Hype um M. Schulz hat ja gezeigt, dass man auch aus einer GroKo heraus die Wähler mobilisieren kann. Es fehlt der SPD einfach an einer charismatischen Person an der Spitze, der man das glaubhaft abnimmt, dass sie den Laden auf Kurs bringt. Wie sehr die Sehnsucht ist sah man bei Schulz und sieht man jetzt ja ein wenig an Kühnert. Politik ist immer mit Gesichtern und Emotionen verbunden, dieses Gesicht muss die Partei sich suchen. Das erfordert jedoch, dass gewisse Personen, die sich nun an der Reihe sehen, ihre persönlichen Ansprüche zurückfahren und ob diese das machen, da habe ich meine Zweifel.


in anderer Sache: Die Schweiz stimmt mit knapp 70% gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr. Ich bin jetzt mal gespannt auf die Reaktionen der hiesigen Debatte, das dürfte denen erstmal absolut nicht in die Karten spielen. Aber am Ende waren es die ÖR selber, die hier "Meinungsmache" und "Propaganda" betrieben haben...

Endlich hat dieses Land wieder eine Regierung. War schlimm, so ohne.
Aber dann kann ich ja endlich wieder ruhig schlafen.

In der Theorie mögt ihr recht haben, aber das Gros der Wähler erkennt aus keiner der GroKos die Handschrift der SPD. Merkel hat es geschafft die Einführung des Mindestlohns für sich zu verbuchen und z.B. die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz blieb deutlich hinter dem zurück was man in der Oposition gefordert hat...Warum hat Merkel denn über die Ehe für Alle noch in der laufenden Koalition abstimmen lassen? Damit diese thematische Kuh vom Eis ist und keinen Ausschlag im Wahlkampf geben kann.
Die SPD muss dafür sorgen, dass ihr als Juniorpartner gute Arbeit bescheinigt wird und das ist eben nicht leicht.
Und sowohl Schulz als auch ein Kühnert waren/sind innenpoltisch durch die GroKo noch nicht verbraucht und können daher eben leichter einen "Hype" entfachen. Ein aktueller Minister kann sich aus der GroKo heraus nur schwer zum Gegenspieler profilieren.
Ich sage ja nicht, dass es unmöglich ist, aber die letzten Jahre haben doch wohl gezeigt wie schwer beide Punkte umzusetzen sind.

Man sollte aber auch nicht voraussetzen, dass die SPD in der Opposition bessere Arbeit macht, als in der Regierung

Hubertus Heil.

Seines Zeichens 2005 zum Generalsekretär der SPD gewählter Politiker aus Niedersachsen, damit federführend am Wahlkampf von Steinmeier 2009 beteiligt, mit 23% ein wirklich schlechtes Ergebnis. Übernahm im Juni 2017 erneut die Position des Generalsekretärs und stand somit erneut an der Spitze eines Wahlkampfes, der mit 20,5% sogar noch einen Negativrekord von 2009 unterbot.

März 2018: Hubertus Heil wird Bundesminister für Arbeit und Soziales. Das einzig soziale ist, dass man ihn nicht fallen lässt.


Auch schön: Die Männer bekommen die Ressorts Arbeit, Finanzen und Außenpolitik, die Frauen Umwelt, Familie ... und immerhin die Justiz. Das Bundesfinanzministerium und das äußere Amt sind mit dem Innenressort tatsächlich die letzten Bastionen der Männerwelt in der Politik, wobei man es beim äußeren Amt womöglich als Pragmatiker vielleicht noch erklären könnte.

Wenn Nahles neben Scholz steht, wirkt Scholz echt wie ein extremer Sympathiebolzen.

Die österreichische Gesundheitsministerin (FPÖ) hat in ihrer Rede zur Rücknahme des Rauchverbots gesagt, dass sie sich von der Opposition mehr Rücksicht auf Andersdenkende wünsche, da das ein Grundsatz der Demokratie in der Republik Österreich sei. Das von der Vorgängerregierung beschlossene Rauchverbot sei dahingehend auch deswegen falsch, weil man damit Minderheiten - wie die Suchtkranken - von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgrenze und sie es für sinnvoller halte, die Jugend von vornherein vom Rauchen abzuhalten

Sjælland hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 15:48

Die österreichische Gesundheitsministerin (FPÖ) hat in ihrer Rede zur Rücknahme des Rauchverbots gesagt, dass sie sich von der Opposition mehr Rücksicht auf Andersdenkende wünsche, da das ein Grundsatz der Demokratie in der Republik Österreich sei. Das von der Vorgängerregierung beschlossene Rauchverbot sei dahingehend auch deswegen falsch, weil man damit Minderheiten - wie die Suchtkranken - von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgrenze und sie es für sinnvoller halte, die Jugend von vornherein vom Rauchen abzuhalten

Ich frage mich immer wieder wer Parteien wählt, bei denen die Mitglieder gar keinen Hehl mehr daraus machen, dass sie sich von der Industrie für ihren Schwachsinn bezahlen lassen.

Dann müsste man in letzter Konsequenz doch auch Heroin, Marihuana u.Ä. freigeben, oder?

Quadrophobia hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 15:52

Ich frage mich immer wieder wer Parteien wählt, bei denen die Mitglieder gar keinen Hehl mehr daraus machen, dass sie sich von der Industrie für ihren Schwachsinn bezahlen lassen.

Ich glaube nichtmal, dass die dafür bezahlt werden. Solchen Parteien reicht es doch schon, wenn man damit gegen "links-grün" schießt und sich als freiheitliche Partei á la "Das wird man ja wohl noch alles vollqualmen dürfen!!!11" geben...

Tambourine-Man hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 17:10

Quadrophobia hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 15:52

Ich frage mich immer wieder wer Parteien wählt, bei denen die Mitglieder gar keinen Hehl mehr daraus machen, dass sie sich von der Industrie für ihren Schwachsinn bezahlen lassen.

Ich glaube nichtmal, dass die dafür bezahlt werden. Solchen Parteien reicht es doch schon, wenn man damit gegen "links-grün" schießt und sich als freiheitliche Partei á la "Das wird man ja wohl noch alles vollqualmen dürfen!!!11" geben...

Aber sicherlich werden da Geldern fließen. Na klar könnte man sowas auch aus Ideologie heraus beschließen, aber wieso sollte man, wenn man dafür auch noch ordentlich abkassieren könnte.

Quadrophobia hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 17:18

Tambourine-Man hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 17:10

Quadrophobia hat geschrieben: ↑

Do 22. Mär 2018, 15:52

Ich frage mich immer wieder wer Parteien wählt, bei denen die Mitglieder gar keinen Hehl mehr daraus machen, dass sie sich von der Industrie für ihren Schwachsinn bezahlen lassen.

Ich glaube nichtmal, dass die dafür bezahlt werden. Solchen Parteien reicht es doch schon, wenn man damit gegen "links-grün" schießt und sich als freiheitliche Partei á la "Das wird man ja wohl noch alles vollqualmen dürfen!!!11" geben...

Aber sicherlich werden da Geldern fließen. Na klar könnte man sowas auch aus Ideologie heraus beschließen, aber wieso sollte man, wenn man dafür auch noch ordentlich abkassieren könnte.

Ja, das stimmt wohl. Klassisches win-win.
Ist nur die Frage, was der ausschlaggebende Beweggrund ist und da denke ich nicht, dass es das Geld ist. Das nimmt man nur gerne eben mit, wobei das auch nur anhaltslos von mir geraten ist...

Loriot wäre stolz: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 99402.html

Horst Seehofer tritt als Innenminister und CSU-Parteichef zurück

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ef-zurueck

Danke, Merkel!

Unionsbruch und Vereinigung von CSU + AfD

"Es wächst zusammen, was zusammen gehört"

Engholm hat geschrieben: ↑

So 1. Jul 2018, 22:54

Horst Seehofer tritt als Innenminister und CDU-Parteichef zurück

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ef-zurueck

CSU.

Mal schauen, was dabei herumkommt. Prinzipiell: Eine Unionsgemeinschaft die sich seit längerer Zeit schon in so wichtigen Punkten uneinig ist, kann halt eigentlich nicht gut gehen. Alles aber schon ziemliches Chaos.

Uuuuund natürlich ist er noh nicht zurückgetreten, aondern macht day noch abhängig von einem potentiell letzten Gespräch heute. Wie kann man sich denn nur so lächerlich machen? Du hast dich verrannt Horst, und niemand wird dir eine Träne nachweinen!

Selbst wenn Angela Merkel einkicken sollte, wer sagt eigentlich, dass die SPD das mitmacht. Ich sehe schon Herrn Dobrindt vor den Kameras: "Wir lassen uns nicht von dieser 18 % Partei in der Flüchtlingsfrage auf den Nase herumtanzen."

Meine größte Hoffnung ist halt, dass die Bayern nu auch mal raffen was die CSU da seit Jahren anstellt und es zumindest mal nicht für ne absolute Mehrheit im Oktober reicht. Regierungsbildung ohne CSU ist ausgeschlossen, aber zumindest irgendwas aus CSU/FDP oder CSU/FW kann nur besser sein als nur CSU...

s-nke hat geschrieben: ↑

Mo 2. Jul 2018, 10:04

Meine größte Hoffnung ist halt, dass die Bayern nu auch mal raffen was die CSU da seit Jahren anstellt und es zumindest mal nicht für ne absolute Mehrheit im Oktober reicht. Regierungsbildung ohne CSU ist ausgeschlossen, aber zumindest irgendwas aus CSU/FDP oder CSU/FW kann nur besser sein als nur CSU...

Zeigen nicht die meisten Umfragen, dass dieses Theater der CSU mehr geschadet hat, als genutzt hat?. Könnte eigentlich die CDU im Falle eines Bruchs eine eigene Fraktion in Bayern bilden bis zur Wahl.? Das ganze ist echt so lächerlich.

Wenn ich das richtig sehe, dann kann man noch bis zum 16. Juli seine Beteiligung an der Wahl ankündigen. Wenn man schnell geht, dann wäre es also theoretisch noch möglich.

Sollte es zum Bruch mit der CSU kommen, was politisch schon ein historisches Ereignis wäre, dann bin ich gespannt, ob die Grünen dann in die Lücke stoßen und die Regierungsgeschäfte gewährleisten. Im Gespräch war es nach der BTW17 ja schon, scheiterte aber vorrangig an der Beteiligung der CSU - es zeigt sich: aus guten Gründen.


Aber hat die Aktion der CSU so stark geschadet? Die stehen nach wie vor bei 41%, was immer noch mehr sind als im letzten Winter, wenn auch 6% weniger als bei der letzten LTW, als die AfD (derzeit 14 %) aber auch noch nicht angetreten ist - von daher ist das mehr oder weniger logisch, dass die CSU verloren hat. Die SPD hat seither sogar 7% verloren, die fast vollständig zu den Grünen gewandert sind - vom Gefühl her würde ich sagen, dass letztere derzeit die großen Gewinner der ganzen Aktion sind - auch im Bund stehen die derzeit schon 3% über der letzten BTW.